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© 2018 Simova GmbH

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INFORMATIONEN

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB")
 

der

Simova GmbH

Wandweg 1

44149 Dortmund

(nachfolgend "Simova")

A. Allgemeine Bestimmungen

1. Aufbau und Geltungsbereich

  1. Simova erbringt gegenüber dem Kunden je nach Vertrag unterschiedliche Leistungen: So überlässt
    Simova u.a. von Dritten hergestellte Standardsoftware oder entwickelt im Rahmen von
    Projektverträgen individuelle Softwarelösungen für seine Kunden. Softwarepflegeleistungen
    können zusätzlich vereinbart werden, sofern sie nicht bereits, wie bei bestimmten
    Mietverträgen, Bestandteil der Leistungen sind.

  2. Die unter diesem Kapitel A. enthaltenen „Allgemeinen Bestimmungen“ finden auf alle Verträge
    zwischen Simova und dem Kunden Anwendung. Kapitel B. regelt „Besondere Bestimmungen für
    Mietverträge“, Kapitel C. „Besondere Bestimmungen für Projektverträge“ und Kapitel D.
    „Besondere Bestimmungen für Softwarepflege und optionale Leistungen“. Auf Kaufverträge
    finden ausschließlich die „Allgemeinen Bestimmungen“ Anwendung.

  3. Diese AGB gelten für alle zwischen Simova und dem Kunden geschlossenen Verträge. Sie gelten
    auch für künftige Verträge zwischen Simova und dem Kunden, selbst wenn bei der Beauftragung
    nicht erneut auf die Geltung der AGB hingewiesen wurde. Abweichende Bestimmungen des
    Kunden finden nur dann Anwendung, wenn deren Geltung ausdrücklich schriftlich vereinbart
    wurde. Ergänzend gelten die etwaigen herstellerspezifischen Nutzungsbedingungen, sowie die
    von Simova zur Verfügung gestellte Leistungsbeschreibung.

 

2. Nutzungsrechte

  1. Mangels anderweitiger Abrede räumt Simova dem Kunden an der Software und der zugehörigen
    Dokumentation ein einfaches (nicht-ausschließliches), zeitlich unbeschränktes (im Falle der Miete
    ein zeitlich beschränktes), auf das lizensierte Gebiet beschränktes, nicht übertragbares und nicht
    unterlizenzierbares Recht zur Nutzung zu eigenen geschäftlichen Zwecken im vertraglich
    bestimmten Umfang ein. Der Quellcode ist nicht Gegenstand der Rechtsübertragung.

  2. Auch die Dokumentation darf nur für eigene geschäftliche Zwecke verwendet werden, z.B.
    Schulung und Einarbeitung von Mitarbeitern, sowie zum Zweck der Migration auf ein anderes
    Softwaresystem. Der Kunde muss dokumentieren, wer Kopien der Dokumentation erhalten hat
    und wo diese gespeichert sind. Simova ist berechtigt, Einsicht in diese Dokumentation zu nehmen.

  3. Schutzrechts- oder sonstige Rechtsinhabervermerke auf Datenträgern und der Benutzerdokumentation
    dürfen nicht entfernt werden.

  4. Der Kunde ist berechtigt, eine Sicherungskopie des Programms zu erstellen. Er hat auf der
    erstellten Sicherungskopie den Vermerk „Sicherungskopie“ sowie einen Urheberrechtsvermerk
    des Herstellers sichtbar anzubringen. Im Übrigen sind Vervielfältigungen des Programms
    unzulässig, soweit sie nicht zu dem vertraglich bestimmten Gebrauch notwendig sind.

  5. Der Kunde ist verpflichtet, Simova auf Anfrage über Anzahl, Speichermedium und
    Aufbewahrungsort der angefertigten Kopien zu unterrichten. Für den Fall, dass die Software
    mittels Lizenzschlüssel geschützt ist, erhält der Kunde während der Vertragslaufzeit den
    Lizenzschlüssel ausschließlich für die Nutzung der Software im vertraglich bestimmten Umfang.

 

3. Personaleinsatz und Subunternehmer

  1. Simova ist frei bei der Auswahl der Personen, die zur Erbringung der Leistungen eingesetzt werden.
    Der Kunde ist nicht weisungsbefugt und zwar auch dann nicht, wenn die Leistungen in seinen
    Räumlichkeiten erbracht werden.

  2. Simova ist berechtigt, die vertraglich geschuldeten Leistungen durch Subunternehmer erbringen zu
    lassen. Auf schriftliche Anfrage des Kunden wird Simova dem Kunden die im Vertragsverhältnis
    eingesetzten Subunternehmer benennen.

  3. Der Kunde hat das Recht, den Austausch eines Subunternehmers zu verlangen, wenn die
    Beauftragung dieses Subunternehmers für den Kunden schwerwiegende Nachteile bedeutet, z.B.
    Offenlegung von Informationen an einen Konkurrenten. Der Kunde trägt die aufgrund des
    Austausches entstehenden Mehrkosten.

 

4. Pflichten des Kunden

Der Kunde ist im Rahmen der Vertragserfüllung zur Mitwirkung verpflichtet. Die ihm im Einzelnen obliegenden Pflichten ergeben sich aus Anlage 1 zu diesen AGB.

 

5. Vergütung

  1. Die vertragsgegenständlichen Leistungen werden nach Maßgabe der aktuellen Preisliste
    vergütet, soweit nicht schriftlich eine abweichende Vereinbarung getroffen ist.

  2. Im Rahmen der Softwaremiete ist die Miete monatlich im Voraus zu entrichten.
    Softwarepflegeleistungen werden im Rahmen der Softwaremiete nicht gesondert berechnet. Die
    Miete wird erstmals mit Bereitstellung der Software und sodann jeweils am ersten Tag eines
    Monats fällig.

  3. Im Rahmen von Projektverträgen ist die Vergütung spätestens zum Zeitpunkt der
    Projektabnahme fällig. Haben die Parteien vertraglich eine Vergütung für die einzelnen
    abgenommenen Teile bestimmt, so ist die Vergütung für jeden Teil bei dessen Abnahme zu
    entrichten. Haben die Parteien keine Vergütung für einzelne abgenommene Teile bestimmt, ist
    Simova berechtigt, von dem Kunden für jede vertragsgemäß erbrachte Leistung eine
    Abschlagszahlung in der Höhe zu verlangen, in der der Kunde durch die Leistung einen
    Wertzuwachs erlangt hat. Wegen unwesentlicher Mängel kann die Abschlagszahlung nicht
    verweigert werden.

  4. Im Rahmen von Softwarepflegeverträgen ist die Vergütung jeweils für ein Kalenderjahr im Voraus
    zu leisten. Sie ist, gegebenenfalls anteilig, erstmals am ersten Werktag des Monats fällig, in dem
    die vertraglich geschuldete Leistung erstmals zu erbringen ist; danach jeweils am ersten Werktag
    eines neuen Kalenderjahres.

  5. Soweit nicht anders vereinbart, werden Reisezeiten zur Hälfte als Arbeitszeit vergütet.

  6. Materialaufwand, Reisekosten und Spesen werden gesondert in der tatsächlich angefallenen
    Höhe ausgewiesen und vom Kunden erstattet.

  7. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Die
    Vergütung ist innerhalb von vierzehn (14) Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu begleichen.

  8. Simova behält sich vor, die Vergütung mit einer Ankündigungsfrist von drei Monaten bei
    Veränderung der die Kosten der Leistungen beeinflussenden Faktoren (z.B. Personal, Material
    und Arbeitsmittelkosten) zu erhöhen. Im Fall einer Erhöhung ist der Kunde berechtigt, den
    Vertrag unter Einhaltung einer Frist von einem (1) Monat zum Ende des Monats vor Inkrafttreten
    der Vergütungserhöhung zu kündigen.

 

6. Sachmängelgewährleistung

  1. Weist die Software einen nicht nur unerheblichen Mangel auf, wird Simova den Mangel in
    angemessener Zeit nach Wahl von Simova durch Anpassung der Software oder durch eine Neu-
    Lieferung der Software beseitigen.

  2. Führen voraussichtlich weder die Anpassung noch die Neulieferung zur Beseitigung des Fehlers,
    ist Simova berechtigt, den Mangel durch eine Fehlerumgehung zu beseitigen. Soweit diese für den
    Kunden zumutbar ist, gilt sie als Nacherfüllung.

  3. Der Kunde ist erst wenn die Nachbesserung bezüglich desselben Mangels mindestens zweimal
    fehlgeschlagen ist, berechtigt, die weiteren gesetzlichen Gewährleistungsrechte geltend zu
    machen, insbesondere vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz zu verlangen.
    Schadensersatzansprüche bestehen nur nach Maßgabe von Ziffer 8 dieses Kapitels.

  4. Das Recht zur Selbstvornahme gemäß § 637 BGB ist ausgeschlossen.

  5. Zeigt sich, dass eine Programmstörung nicht auf einen von Simova zu vertretenden Mangel
    zurückzuführen ist, wird der Kunde Simova für die erbrachten Leistungen angemessen vergüten.

  6. Die Mängelansprüche erstrecken sich nicht auf solche Software, die der Kunde oder ein Dritter
    ohne Zustimmung von Simova ändert, es sei denn der Kunde weist nach, dass diese Änderung für
    den gemeldeten Mangel nicht ursächlich war.

  7. Darüber hinaus erstrecken sich die Mängelansprüche nicht auf Software, die der Kunde nicht in
    der vereinbarten Systemumgebung einsetzt, es sei denn, der Kunde weist nach, dass dieser
    Einsatz für den gemeldeten Mangel nicht ursächlich war.

  8. Die Sachmängelgewährleistungsansprüche des Kunden verjähren nach zwölf (12) Monaten ab
    Lieferung der Software. Abweichend von Satz 1 verjähren die Gewährleistungsansprüche in der
    regelmäßigen Verjährungsfrist, wenn Simova den Mangel arglistig verschwiegen hat. Die Haftung
    gemäß Ziffer 8 dieses Kapitels bleibt hiervon unberührt.

 

7. Rechtsmängel

  1. Sofern rechtskräftig festgestellt wird, dass die Leistungen von Simova Rechte Dritter verletzen,
    wird Simova auf eigene Kosten die erforderlichen Rechte erwerben. Alternativ ist Simova berechtigt,
    soweit die mit dem Kunden vereinbarten Funktionalitäten nicht unzumutbar beeinträchtigt
    werden, die Software so abzuändern, dass die Rechte Dritter nicht mehr beeinträchtigt werden.

  2. Sollten Dritte gegenüber dem Kunden eine Verletzung ihrer Rechte geltend machen, wird der
    Kunde Simova proaktiv bei der gerichtlichen und außergerichtlichen Beilegung dieser Streitigkeiten
    unterstützen. Die Prozessführung obliegt allein Simova, wobei sich die Vertragspartner eng
    abstimmen und gegenseitig unterstützen werden. Der Kunde ist insbesondere nicht berechtigt,
    ohne die vorherige Zustimmung von Simova, gerichtliche oder außergerichtliche Vergleiche zu
    schließen oder Prozesshandlungen vorzunehmen, die sich auf das Verhältnis von Simova zu dem
    Kunden auswirken können. Die Zustimmung von Simova ist nicht erforderlich, sofern eine
    vorstehende Handlung zur Vermeidung schwerwiegender Nachteile für den Kunden erforderlich
    ist und eine vorherige Zustimmung von Simova nicht eingeholt werden kann.

  3. Hat Simova im Hinblick auf die Rechtsverletzung schuldhaft gehandelt, wird Simova den Kunden von
    solchen Ansprüchen Dritter freistellen. Die Haftungsbegrenzung gemäß Ziffer 8. dieses Kapitels
    gilt entsprechend.

 

8. Haftung

  1. Simova haftet unbeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, für die Verletzung von Leben,
    Leib oder Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie im Umfang
    einer übernommenen Garantie.

  2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Vertragspflicht ist die Haftung der Höhe nach auf den bei
    Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Vertragspartner gehen
    davon aus, dass die jeweils vertraglich vereinbarte Vergütung, bei Dauerschuldverhältnissen die
    jeweils in einem halben Jahr zu zahlende Vergütung, der Höhe nach dem vertragstypischen
    Schaden entspricht.

  3. Eine weitergehende Haftung besteht nicht. Insbesondere haftet Simova nicht für etwaige
    Rechtsverstöße des Kunden im Umgang mit der zur Verfügung gestellten Software.

  4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für die persönliche Haftung der
    Mitarbeiter, Vertreter und Organe der Parteien.

 

9. Datenschutz

  1. Die Vertragspartner beachten die einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften. Sofern
    Simova im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten des Kunden verarbeitet,
    werden die Vertragspartner einen Auftragsdatenverarbeitungsvertrag gemäß § 11
    Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) abschließen.

  2. Die Vertragspartner verpflichten ihre Mitarbeiter und die von ihnen eingesetzten
    Subunternehmer gemäß § 5 BDSG auf die Einhaltung des Datengeheimnisses, sofern nicht bereits
    eine solche Verpflichtung besteht.

 

10. Geheimhaltung

  1. Die Vertragspartner vereinbaren, über vertrauliche Informationen Stillschweigen zu wahren.
    „Vertrauliche Informationen“ sind der Vertrag nebst Anlagen sowie alle Informationen und
    Unterlagen der jeweils anderen Partei, die als vertraulich gekennzeichnet oder aus den
    Umständen heraus als vertraulich anzusehen sind, insbesondere Informationen über betriebliche
    Abläufe, Geschäftsbeziehungen und Know-how.

  2. Von dieser Verpflichtung ausgenommen sind solche vertraulichen Informationen,

      1. die dem Empfänger bei Abschluss des Vertrags nachweislich bereits bekannt waren oder
        danach von dritter Seite bekannt werden, ohne dass dadurch eine
        Vertraulichkeitsvereinbarung, gesetzliche Vorschriften oder behördliche Anordnungen
        verletzt werden;

      2. die bei Abschluss des Vertrags öffentlich bekannt sind oder danach öffentlich bekannt
        gemacht werden, soweit dies nicht auf einer Verletzung dieses Vertrags beruht;

      3. die aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen oder auf Anordnung eines Gerichts oder einer
        Behörde offen gelegt werden müssen; soweit zulässig und möglich wird der zur
        Offenlegung verpflichtete Empfänger den anderen Vertragspartner vorab unterrichten
        und ihm Gelegenheit geben, gegen die Offenlegung vorzugehen.

  3. Die Vertragspartner werden Dritten Zugang zu vertraulichen Informationen nur dann gewähren,
    wenn diese dem Berufsgeheimnis unterliegen oder wenn diesen zuvor diesen
    Geheimhaltungsverpflichtungen entsprechende Verpflichtungen auferlegt worden sind. Des
    Weiteren werden die Vertragspartner nur denjenigen Mitarbeitern die vertraulichen
    Informationen offen legen, die diese für die Durchführung des Vertrags kennen müssen, und
    diese Mitarbeiter auch für die Zeit nach ihrem Ausscheiden in arbeitsrechtlich zulässigem
    Umfang zur Geheimhaltung verpflichten.

 

11. Abtretungsverbot, Aufrechnung

  1. Der Kunde ist zur Abtretung von Ansprüchen gegen Simova an Dritte nur nach schriftlicher
    Zustimmung von Simova berechtigt. § 354a HGB bleibt unberührt.

  2. Der Kunde darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

 

12. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand

  1. Auf den Vertrag ist das deutsche Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten
    Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf vom 11.4.1980 (UN-Kaufrecht)
    anzuwenden.

  2. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Dortmund.

 

B. Besondere Bestimmungen für Mietverträge

1. Anwendungsbereich und Vertragsgegenstand

  1. Gegenstand eines Mietvertrages ist die auf die Vertragslaufzeit befristete Überlassung von
    Standardsoftware nebst Einräumung der zur vertragsgemäßen Nutzung erforderlichen Rechte
    sowie Softwarepflegeleistungen gemäß Kapitel D dieser AGB.

  2. Installations- und Einrichtungsmaßnahmen sind nicht Gegenstand des Mietvertrags. Sie können
    aber als zusätzliche Leistungen gegen gesonderte Vergütung vereinbart werden.

 

2. Gewährleistung und Haftung

  1. Simova leistet im Rahmen der Softwaremiete während der Vertragslaufzeit Gewähr für die
    Aufrechterhaltung der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit der Software.

  2. Die verschuldensunabhängige Haftung von Simova für Mängel, die bereits zum Zeitpunkt des
    Vertragsschlusses vorhanden sind, ist ausgeschlossen.

  3. Eine Kündigung des Kunden gemäß § 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 BGB wegen Nichtgewährung des
    vertragsgemäßen Gebrauchs ist erst zulässig, wenn Simova ausreichende Gelegenheit zur
    Mängelbeseitigung gegeben wurde und diese fehlgeschlagen ist. Von einem Fehlschlagen der
    Mängelbeseitigung ist erst auszugehen, wenn diese unmöglich ist, wenn sie von Simova verweigert
    oder in unzumutbarer Weise verzögert wird, wenn begründete Zweifel bezüglich der
    Erfolgsaussichten bestehen oder wenn aus anderen Gründen eine Unzumutbarkeit für den
    Kunden gegeben ist.

  4. Im Übrigen finden die Bestimmungen gemäß Kapitel A. 6.-8. entsprechende Anwendung.

 

3. Vertragslaufzeit und Kündigung

  1. Die Vertragslaufzeit beträgt ein Jahr und beginnt mit Unterzeichnung des Vertrags.

  2. Die Vertragslaufzeit verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr, es sei denn, der Vertrag
    wird drei (3) Monate vor Ablauf der Vertragslaufzeit schriftlich durch eine Erklärung gegenüber
    dem anderen Vertragspartner gekündigt.

  3. Jeder Vertragspartner kann den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist durch schriftliche Erklärung
    gegenüber dem anderen Vertragspartner außerordentlich kündigen, sofern ein wichtiger Grund
    vorliegt. Ein wichtiger Grund liegt für Simova insbesondere dann vor, wenn der Kunde wiederholt
    fällige Vergütungen nicht leistet, der Kunde einen Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens
    stellt oder der Kunde die Pflichten aus dem Vertrag nicht einhält.

 

C. Besondere Bestimmungen für Projektverträge

1. Anwendungsbereich und Vertragsgegenstand

  1. Die Bestimmungen dieses Abschnitts gelten für die Durchführung von Softwareprojekten,
    insbesondere der Anpassung von Standardsoftware oder der Entwicklung und Programmierung
    von Individualsoftware.

  2. Softwarepflegeleistungen nach Abschluss des Projektvertrags können gesondert vereinbart
    werden.

 

2. Erbringung von Anpassungsleistungen

  1. Sofern vereinbart, passt Simova die Software an die Erfordernisse des Kunden an. Der von Simova
    geschuldete Leistungsumfang ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung. In der
    Leistungsbeschreibung werden die von Simova zu erbringenden Anpassungsleistungen
    konkretisiert. Die finale, auch vom Kunden bestätigte Leistungsbeschreibung legt die von Simova
    geschuldeten Leistungen abschließend fest.

  2. In der Leistungsbeschreibung ist zudem festgelegt, zu welchen Terminen Simova die jeweiligen
    Teilleistungen voraussichtlich erbringen wird („Projektplan“). Soweit nicht ausdrücklich schriftlich
    anders vereinbart, stellen die angegebenen Termine nur unverbindliche Leistungszeitpunkte für
    Simova dar. Simova ist nicht verpflichtet, die geschuldeten Leistungen vor den jeweiligen
    Leistungszeitpunkten zu erbringen.

  3. Soweit zusätzlich vereinbart, erstellt Simova auch eine projektspezifische Dokumentation.

 

3. Change Request

  1. Die Vertragspartner können Änderungen oder Ergänzungen des im Pflichtenheft vereinbarten
    Leistungsumfangs vorschlagen („Change Request“).

  2. Simova prüft, ob der Change Request technisch durchgeführt werden kann und teilt dem Kunden
    die Auswirkungen auf die Projektumsetzung, insbesondere eine Verschiebung der
    Leistungszeitpunkte und eine Anpassung der Kostenschätzung in Textform mit. Stellt Simova den
    Change Request, wird Simova den Kunden mit dem Change Request die vorgenannten
    Informationen mitteilen.

 

4. Abnahme

  1. Das Projekt wird mangels anderweitiger Abrede zunächst in Teilen abgenommen. Nach
    Fertigstellung des Gesamtprojekts erfolgt die Abnahme des gesamten Projekts. Der
    Abnahmeprozess stellt sich wie folgt dar:

    1. Simova zeigt dem Kunden die Abnahmefähigkeit einzelner Funktionen an und stellt sie ihm
      zur Verfügung. Der Kunde prüft daraufhin innerhalb von zwei (2) Wochen, ob die
      geschuldete Leistung vertragsgemäß erbracht wurde („funktionaler Prozesstest“) und
      nimmt sie anschließend ab. Der funktionale Prozesstest wird anhand der von Simova
      benannten Teststrategien und Testskripten durchgeführt. Während des funktionalen
      Prozesstests wird der Kunde bei Bedarf durch Simova unterstützt. Der Inhalt des
      Prozesstests wird zur Vorbereitung der Systemabnahme protokolliert. Die Abnahme aller
      Funktionen ist Voraussetzung für die sich anschließende Systemabnahme.

    2. Nach Fertigstellung aller vertraglich vereinbarten Funktionen zeigt Simova dem Kunden die
      Abnahmefähigkeit des Systems an. Die Systemabnahme bezieht sich auf die gesamte
      Implementierung des Systems. Der Kunde prüft innerhalb von zwei (2) Wochen nach der
      Anzeige der Abnahmefähigkeit, ob das System den vertraglich vereinbarten
      Spezifikationen entspricht. Die Systemabnahme und etwaige Mängel werden dort
      protokolliert. Die Aufbereitung der Systemabnahme erfolgt durch Simova. Eine
      Systemabnahme in Modulen oder Teilschritten ist einer vollständigen Abnahme des
      Systems gleichzusetzen. Die Systemabnahme ist Voraussetzung für den Echtstart.

    3. Nach der Systemabnahme erfolgt der Echtstart. Der Kunde prüft die Betriebsbereitschaft
      des Systems durch Einsatz in seinem Geschäftsbetrieb. Während der ersten Wochen des
      Echtstarts wird Simova den Kunden unterstützen, wenn dies vom Kunden angefordert
      wird. Die Dauer der Unterstützung ergibt sich aus dem Vertrag. Vier Wochen nach
      erfolgreichem Echtstart erfolgt die endgültige Projektabnahme.

  2. Wegen unwesentlicher Mängel darf der Kunde weder eine Teil- noch die endgültige
    Projektabnahme verweigern. Diese Mängel werden detailliert und abschließend in dem
    jeweiligen Abnahmeprotokoll aufgeführt.

  3. Bestehen keine die Abnahme hindernden Mängel, hat der Kunde spätestens nach zwei (2)
    Wochen ab der jeweiligen Anzeige der Abnahmefähigkeit schriftlich die Abnahme zu erklären;
    nach Ablauf dieser Frist gilt die Leistung als abgenommen.

  4. Bestehen die Abnahme hindernde Mängel an der geschuldeten Leistung, teilt Simova dem Kunden
    die voraussichtliche Dauer der Mängelbeseitigung mit und beseitigt die angezeigten Mängel.
    Simova stellt die geschuldete Leistung sodann erneut zur Abnahme bereit, wobei die Prüfung der
    geschuldeten Leistung nur die angezeigten Mängel erfasst, soweit sie ihrer Funktion nach
    Gegenstand einer isolierten Prüfung sein können.

 

D. Besondere Bestimmungen für Softwarepflege und optionale Leistungen

1. Anwendungsbereich und Vertragsgegenstand

  1. Die nachfolgenden Bestimmungen finden im Rahmen von Mietverträgen sowie dann
    Anwendung, wenn ergänzend zu einem Kauf- oder Projektvertrag oder ausschließlich
    Softwarepflege („Wartung“) beauftragt wurde. Hat der Kunde Standardsoftware oder
    Softwarekomponenten im Rahmen eines Miet-, Kauf- oder Projektvertrags von Simova erworben,
    gelten jedoch vorrangig die jeweiligen Mängelgewährleistungsrechte.

  2. Sofern Dritthersteller nach Vertragsschluss aktualisierte Programmversionen zur Verfügung
    stellen, bezieht sich die Softwarepflege auf diese Programmversionen. Microsoft-
    Programmversionen werden nur innerhalb der „Microsoft-Mainstream-Support“-Phase gepflegt.

  3. Simova führt im Rahmen der Softwarepflege vorbeugende Maßnahmen zur Verbesserung der zu
    pflegenden Software in ihrem organisatorischen Aufbau und Programmablauf durch, beseitigt
    etwaige Programmfehler und passt die Software innerhalb der jeweils vorgesehenen Zeitfenster
    an geänderte gesetzliche, behördliche oder sonstige Bestimmungen an. Im Rahmen der
    vorbeugenden Maßnahmen implementiert Simova verbesserte Programmversionen, z.B. Updates
    und Patches, die der Softwarehersteller von Zeit zu Zeit bereitgestellt. Hinsichtlich vermieteter
    oder verkaufter Standardsoftware beschränkt sich die Softwarepflege auf vorbeugende
    Maßnahmen.

  4. Simova wird nach einer Störungsmeldung durch den Kunden innerhalb der in der Anlage 2
    dargelegten Reaktionszeit den Beginn der Störungsbeseitigung gegenüber dem Kunden in
    Textform anzeigen. Simova wird darin die Priorisierung der Störung und die voraussichtliche Dauer
    der Störungsbeseitigung mitteilen.

  5. Die Art und Weise der Störungsbeseitigung liegen im Ermessen von Simova. Zur Beseitigung einer
    Störung kann Simova auch Handlungsanweisungen für den Kunden erstellen, die vom Kunden zu
    befolgen sind. Sofern Simova innerhalb der Wiederherstellungszeit die Störung nicht vollständig
    beseitigen kann, wird Simova auf eigene Kosten eine Umgehungslösung integrieren, die den
    Funktionsumfang der zu pflegenden Software weitgehend zur Verfügung stellt. Simova wird die
    Störung sodann unverzüglich beseitigen.

 

2. Grenzen der Leistungserbringung / Optionale Leistungen

Sofern die Vertragspartner nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart haben,
schuldet Simova im Rahmen der Softwarepflege insbesondere nicht:

  1. die Installation und Einrichtung der Software;

  2. Einweisung und Schulung der Mitarbeiter im Umgang mit der Software;

  3. die Pflege von Altständen (bei Microsoft-Programmversionen: Extended Support);

  4. die Pflege der Software an anderen Orten als an dem vertraglich vereinbarten
    Installationsort;

  5. die Pflege der Software auf einem anderen als dem vertraglich vereinbarten IT-System;

  6. die Sicherung von Daten des Kunden; Unterstützung bei der Rekonstruktion von
    Softwareständen und -daten nach einem technischen Defekt, soweit eine zeitaktuelle
    Datensicherung bei dem Kunden vorhanden ist.

  7. Leistungen für die Software, die unmittelbar daraus folgen, dass der Kunde
    Empfehlungen von Simova im Rahmen der Softwarepflege nicht beachtet oder die
    Software nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch entsprechend verwendet hat.
     

Solche optionalen Leistungen können gesondert vereinbart werden.

 

Anlage 1 – Pflichten des Kunden

  1. Die nachfolgend genannten Mitwirkungspflichten des Kunden sind echte vertragliche
    Leistungspflichten und keine bloßen Obliegenheiten. Weitere Mitwirkungspflichten des Kunden
    können sich aus der vertraglichen Vereinbarung ergeben.

  2. Der Kunde ist verpflichtet, die ihm von Simova überlassene Software unverzüglich nach
    Ablieferung zu untersuchen und wenn sich ein Mangel zeigt, Simova unverzüglich Anzeige zu
    machen. Bei Sachmängeln erfolgt dies unter Beschreibung der Zeit des Auftretens der Mängel
    und der näheren Umstände.

  3. Der Kunde testet die ihm von Simova überlassene Software auf Verwendbarkeit, bevor er mit der
    produktiven Nutzung beginnt. Dies gilt auch für Programme, die der Kunde im Rahmen der
    Gewährleistung oder eines Softwarepflegevertrags bekommt.

  4. Der Kunde trifft angemessene Vorkehrungen für den Fall, dass ein Programm ganz oder teilweise
    nicht ordnungsgemäß arbeitet (z.B. durch Datensicherung, Störungsdiagnose, regelmäßige
    Prüfung der Ergebnisse, Notfallplanung). Es liegt in seiner Verantwortung, die Funktionsfähigkeit
    der Arbeitsumgebung des Programms sicherzustellen.

  5. Der Kunde schafft in seiner Sphäre die Voraussetzungen, die erforderlich sind, damit Simova die
    geschuldete Leistung erbringen kann. Hierzu zählt insbesondere:

    •  

      1. Zugang zu den Räumlichkeiten des Kunden,

      2. Bereitstellung und Zugriff auf die IT-Infrastruktur des Kunden,

      3. Bereitstellung der erforderlichen Informationen,

      4. Mitwirkung bei der Spezifikation von Leistungen,

      5. Mitwirkung an Testläufen und Funktionsprüfungen,

      6. Beschaffung aller erforderlicher Genehmigungen,

      7. Ausführliche Beschreibung von Fehlern.

  6. Soweit nicht ausdrücklich und schriftlich abweichend vereinbart, erbringt der Kunde seine
    Mitwirkungspflichten und Beistellungen auf eigene Kosten zum vereinbarten Zeitpunkt und in
    der für den Erfolg des Projekts erforderlichen Art und Weise unverzüglich, nachdem Simova ihn
    vorab dazu aufgefordert hat, es sei denn, der Zeitpunkt für die Erbringung der
    Mitwirkungsleistungen ergibt sich aus dem Projektplan.

  7. Erbringt der Kunde seine Mitwirkungsleistungen nicht zur rechten Zeit und/oder in der
    erforderlichen Art und Weise, kann Simova die gemäß Gesetz zustehenden Rechte, insbesondere
    Entschädigung, Rücktritt, Schadensersatz oder Kündigung, ausüben.

  8. Simova ist bis zur vollständigen Erfüllung der Mitwirkungsleistung selbst nicht zur Leistung
    verpflichtet. Nach Ablauf von zwei (2) Wochen ist Simova nicht mehr verpflichtet, Ressourcen für
    die Durchführung des Projektes vorzuhalten. Nachdem der Kunde die geschuldete
    Mitwirkungshandlung erbracht hat, werden die Vertragspartner unter Berücksichtigung der
    Verzögerung und etwaigen Leistungspflichten von Simova gegenüber anderen Kunden die
    voraussichtlichen Leistungszeitpunkte im Projektplan angemessen verschieben.

  9. Für den Zeitraum zwischen der vereinbarten Vornahme der Mitwirkungshandlung und der
    nachgeholten Vornahme oder der Erklärung des Rücktritts, längstens jedoch für zwei (2)
    Wochen, zahlt der Kunde Simova eine Vergütung für die Bereitstellung der Ressourcen gemäß der
    aktuellen Preisliste von Simova. Die Vergütung reduziert sich um den Betrag ersparter
    Aufwendungen oder um den Betrag, den Simova durch eine anderweitige Beauftragung in dem
    Zeitraum hätte erwerben können. Weitergehende Ansprüche nach §§ 642, 643 BGB bleiben
    vorbehalten.

 

Anlage 2 – Service Level Agreement

1. User Helpdesk

  1. Simova stellt für den Kunden während der Geschäftszeiten ein User-Helpdesk zur Verfügung.

  2. Die Geschäftszeit beschreibt den Zeitraum, innerhalb dessen Simova die Störungsbeseitigung
    schuldet.

  3. Die Geschäftszeit ist montags bis donnerstags, mit Ausnahme von bundeseinheitlichen
    gesetzlichen Feiertagen, von 8:00 Uhr bis 17 Uhr; Freitag von 8:00 Uhr bis 15.30 Uhr.

 

2. Störungsklassen

  1. Simova wird eingehende Störungen in Abhängigkeit von ihrer Schwere und Auswirkung auf das
    System bei Kunden in die Priorität I bis III einordnen.

    • Priorität I: Dringend, der Betriebsablauf ist unterbrochen. Alle Arbeitsplätze sind betroffen.
      Beispiel: Die Anwendung ist nicht lauffähig, es kommt zu Programmabstürzen. Das Drucken, Auswählen und/oder die
      Übergabe von Daten kann nicht gestartet werden. Daten werden nicht oder nicht richtig und vollständig
      gespeichert oder gelesen.

    • Priorität II: Hoch, der Betriebsablauf ist beeinträchtigt. Einzelne Arbeitsplätze sind betroffen.
      Beispiel: Die Funktionsweise der Anwendung ist beeinträchtigt oder es kommt zu Fehlfunktionen, insbesondere
      Meldungen sind unverständlich oder stehen nicht im richtigen Kontext zur aufgerufenen Funktion.
      Funktionalitäten zeigen nicht die zu erwartenden Ergebnisse. Das Antwortzeitverhalten verhindert
      eine übliche Nutzung der Software.

    • Priorität III: Niedrig, der Betriebsablauf ist nicht beeinträchtigt.
      Beispiel: Ein Arbeiten mit der Software ist möglich, wenn auch nicht durchgängig innerhalb der vereinbarten Parameter.
      Bedienerfreundlichkeit ist verbesserungsbedürftig. Fehlerfunktionen können umgangen werden.

  2. Im Rahmen der Störungsmeldung kann der Kunde eine Priorisierung vorschlagen. Die endgültige
    Einordnung obliegt jedoch Simova.

 

3. Reaktionszeit

  1. Die Reaktionszeit beschreibt den Zeitraum zwischen dem Eingang einer ordnungsgemäßen
    Störungsmeldung und dem Beginn der Störungsbeseitigung sowie der Information des Kunden
    über den Beginn der Störungsbeseitigung durch Simova.

  2. Die Reaktionszeit wird unterbrochen, wenn die Geschäftszeit vor Ablauf der Reaktionszeit endet.
    Die Reaktionszeit läuft weiter, sobald die nächste Geschäftszeit beginnt.

  3. Die Reaktionszeit ist abhängig von der Priorität der Störung und ist wie folgt festgelegt:

    • Priorität I: 3 Stunden

    • Priorität II: 6 Stunden

    • Priorität III: 24 Stunden

  4. Sofern nicht explizit schriftlich anderweitig vereinbart, schuldet Simova keine Fehlerbehebung
    innerhalb bestimmter Behebungszeiten.

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